Deutschland lehnt europäisches Mautsystem ab

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt einen Brüsseler Vorstoß für ein europäisches Mautsystem rundweg ab.

„Es gibt keinerlei Unterstützung von meiner Seite für so einen Vorschlag“, sagte Dobrindt am 12. Januar in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Digitalkommissar Günther Oettinger. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hatte unlängst der Zeitung „Welt“ gesagt, die Behörde werde möglicherweise schon im laufenden Jahr Vorschläge für einheitliche Maut-Regeln in Europa machen.

„Der Vorstoß von Frau Bulc laufe auf eine Bemautung jedes Kilometers der Autobahn“ hinaus, kritisierte Dobrindt. „Dieses Modell würde deutsche Autofahrer zusätzlich belasten – denn sie finanzierten bereits über die Kraftfahrzeug- und Mineralölsteuer den Bau und den Unterhalt von Autobahnen. Deshalb kann sie (Bulc) ihre Vorstellungen an dieser Stelle schlichtweg knicken“, sagte Dobrindt weiter.

Ab 1. Januar 2016: Pkw-Maut / Infrastrukturabgabe in Deutschland

Nun ist Sie beschlossen und kommt – die Pkw-Maut oder auch Infrastrukturabgabe genannt. Am 1. Januar 2016 tritt sie in Deutschland in Kraft.

Die Infrastrukturabgabe ist für die Nutzung des öffentlichen Straßennetzes in Deutschland durch Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 3,5 t zu entrichten. Zahlen dürfen alle Halter von im In- und Ausland zugelassenen Fahrzeugen, die in Deutschland unterwegs sind. Von der Infrastrukturabgabe befreit sind Fahrzeuge, die ganz oder teilweise bereits heute von der Kfz-Steuer befreit sind, wie z.B. Elektrofahrzeuge oder Fahrzeuge von behinderten Personen.